Rechtsprechung
BVerwG, 31.01.2000 - 1 DB 41.98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,32113) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verlust der Dienstbezüge - Schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst ohne Genehmigung - Vorliegen einer teilweisen Dienstunfähigkeit
Verfahrensgang
- BDH, 12.08.1998 - XI BK 4/98
- BVerwG, 31.01.2000 - 1 DB 41.98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 16.03.1984 - 1 DB 4.84
Dienstbezüge - Feststellung des Verlustes - Materielle Beweislast - …
Auszug aus BVerwG, 31.01.2000 - 1 DB 41.98
Die Beweislast für die Dienstfähigkeit als Voraussetzung für die Verlustfeststellung trägt das Bundeseisenbahnvermögen (vgl. Beschluß vom 16. März 1984 - BVerwG 1 DB 4, 84 - <BVerwGE 76, 142 = DÖD 1984, 179 = RiA 1984, 185 = ZBR 1984, 186>).